Bern 05.06.19
Der Nationalrat spricht sich für tiefere Kosten im Gesundheitswesen aus. Auch BAG und Swissmedic müssen die Kostendämpfung im Gesundheitswesen ernst nehmen.

Der Nationalrat hat den Bundesrat am 5.6.2019 verpflichtet, keine Preissteigerungen für Medikamente gegen geringfügige gesundheitliche Einschränkungen zuzulassen. Er nahm damit überaus deutlich mit 123 zu 48 Stimmen einen entsprechenden Vorstoss der vorberatenden Kommission an. Die Kostensteigerungen resultieren aus der Umteilung von Arzneimitteln in höhere Kategorien und sie sind – laut Bundesrat Berset – „unabsichtlich“ geschehen.

Der Bundesrat wird damit verpflichtet sicherzustellen, dass bei der Umteilung der Medikamente keine zusätzlichen Kosten und Aufwände entstehen. Die vips begrüsst diesen Entscheid als wichtigen Schritt für eine günstige und gute Patientenversorgung in der Schweiz.

Der Nationalrat folgte mit seinem Ja der Gesundheitskommission, die dem Vorstoss vom 15.2.2019 ohne Gegenstimme zugestimmt hat. Die grosse Kammer setzt sich damit klar für Patientinnen und Patienten ein, die ihre gering- fügigen Leiden wie bisher mit Arzneimitteln aus der Apotheke unkompliziert und günstig auskurieren wollen.

Nachdem Swissmedic seit Jahresbeginn zahlreiche Arzneimittel in andere Kategorien umgeteilt hat, war klar, dass viele bisher rezeptfreie Produkte markant teurer werden.

Die vips hat gegenüber den Behörden und auch öffentlich immer wieder darauf hingewiesen, dass durch die aktuelle Regulierung jährliche Kostensteigerungen von 100 Mio. Franken resultieren. Dies, weil nicht nur eine neue Verschreibungspflicht aus der Umteilung resultiert, sondern weil die Apotheken deutlichen Zusatzaufwand mit der Registrierung von Patientinnen und Patienten haben würden. Zudem werden mehr Menschen mit geringfügigen Leiden zum Arzt gehen, da diverse Produkte neu der Rezeptpflicht unterstehen.

Die Kostensteigerungen wurden ab Januar 2019 vom Bundesamt für Gesundheit verfügt. Sie sind – wie Herr Bundesrat Berset gestern im Nationalrat erklärte – „unabsichtlich“ geschehen. Dennoch wehrte er sich gegen die Motion.

Die vips wird sich weiter dafür einsetzen und einen konstruktiven Dialog suchen, dass es wie bisher einfache und kostengünstige Wege gibt für die Menschen in der Schweiz, sich selbst zu behandeln. Die vips ist zuversichtlich, dass durch den klaren Entscheid des Nationalrates der Weg für eine einfache und patientenfreundliche Lösung geebnet ist. Das Parlament wünscht sich ganz offensichtlich, dass auch das Bundesamt für Gesundheit und Swissmedic zur Kostendämpfung im Gesundheitswesen beitragen und „unabsichtliche“ Fehlentscheide korrigieren muss, wenn sie diesem Ziel widersprechen.

Weitere Informationen
Marcel Plattner, Präsident vips, Mobile 079 469 92 68
Ernst Niemack, Geschäftsführer vips, Mobile 078 646 80 30
vips – Vereinigung Pharmafirmen in der Schweiz, Baarerstrasse 2, 6300 Zug, Telefon 041 727 67 80, info@vips.ch